Der KlimaEntscheid Essen setzt auf demokratische Mittel und die Kraft der Debatte.
Im September 2020 haben wir deshalb ein kassierendes Bürger*innenbegehren gestartet und unsere Forderung bei der Stadt zur Kostenschätzung eingereicht. Anfang 2021 hat die Stadt uns darüber informiert, dass sie unsere Foderung teilweise ohne Unterschriftensammlung erfüllt und Klimaneutralität 2030 berechnen lässt. Bis zur Entscheidung über das künftige Klimaziel ist das Bürger*innenbegehren ausgesetzt.
Was machen wir in Zwischenzeit? Eine Kampagne!
- Informieren: Alle Essener*innen sollen wissen, dass der Rat der Stadt Essen am 30. Juni 2021 eine Jahrhundert-Entscheidung trifft und was deren Folgen sein könnten.
- Aktivieren: Wir wollen die Menschen in Essen für eine klimaneutrale Stadt 2030 begeistern und davon überzeugen, dieses Ziel zu unterstützen.
- Motivieren: Wir wollen den Rat der Stadt Essen dazu motivieren, eine Entscheidung für Essen zu treffen.
Wir gehen davon aus, dass die Mitglieder des Rats der Stadt Essen eine zukunftsfähige und mutige Entscheidungen treffen, mit der sie auch 2030 noch leben können. Für den unwahrscheinlichen Fall einer Fehlentscheidung, sind wir vorbereitet: Die Sammel-Crew steht in dern Startlöchern, die Sammelstellen sind gebrieft, die Klemmbretter warten stapelweise. So werden wir es schaffen, die rund 15.000 Unterschriften einzusammeln.
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Unterzeichnen dürfen dann alle wahlberechtigten Bürger*innen ab 16 Jahren mit erstem Wohnsitz in Essen. Die Anzahl der erforderlichen Unterschriften richtet sich nach der Zahl der Wahlberechtigten in Essen. Damit unser Antrag überhaupt zugelassen wird, müssen ihn mindestens drei Prozent unterschreiben. Den unterzeichneten Antrag reichen wir bei der Stadt ein – nach Prüfung der Zulässigkeit entscheidet dann der Rat. Dieser kann sich dem Bürgerbegehren anschließen oder einen Kompromiss anbieten. Fällt beides aus, kommt es zum Bürgerentscheid.
